Finanzhilfen der Bundesländer in den Jahren 2000-2004: eine empirische Analyse

Die angespannte Finanzlage der öffentlichen Haushalte ist Anlass, die Subventionen von Zeit zu Zeit zu ermitteln und mit den Daten in amtlichen Berichtswerken zu vergleichen. So lassen sich zusätzliche Sparpotentiale finden. Der vorliegende Beitrag widmet sich den Finanzhilfen, die auf der Ebene der einzelnen Bundesländer und ihrer Kommunen gezahlt werden. Letztmals ist vor drei Jahren darüber berichtet worden (Rosenschon 2002). Der Bestandsaufnahme wird die Subventionsdefinition, die der vorliegenden Arbeit zugrunde liegt, vorangestellt, und es wird auch danach gefragt, welche Veränderungen sich gegenüber dem letzten Bericht ergeben haben. Ferner wird erörtert, welche Finanzhilfen der Länder und Gemeinden vermutlich ausgegrenzt werden, wenn die Länder für die amtliche Subventionsberichterstattung Daten an den Bund melden, die den Abgrenzungskriterien der Subventionsberichte der Bundesregierung entsprechen. Im Anschluss werden Bemerkungen zu den ländereigenen Subventionsberichten gemacht. Schließlich werden Informationen zur Aufbereitung der Daten präsentiert. Im empirischen Teil wird die Entwicklung der Finanzhilfen der Länder und ihrer Gemeinden in der hier gewählten Abgrenzung skizziert und mit den im Subventionsbericht der Bundesregierung veröffentlichten Daten verglichen. Es folgt ein Vergleich der Finanzhilfen der Länder (ohne Gemeindeebene) mit den Daten, die den Subventionsberichten der Länder zu entnehmen sind. Es schließt sich ein Länderranking an, wobei die regionalisierten Finanzhilfen je Einwohner, in Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und in Prozent der Staatsausgaben miteinander verglichen werden. Dann erfolgt die Untersuchung der Finanzhilfen nach Sektoren bzw. subventionspolitischen Zielen. Die Untersuchung wird abgerundet durch Überlegungen zum Zusammenhang zwischen der regionalen Subventionsneigung und der Wachstumsrate des BIP sowie durch abschließende Bemerkungen.