Drei Fliegen, kein Treffer: Europas Industriepolitik im Kompromissmodus

"Ambitioniert gestartet, richtige Ziele: Der Industrial Accelerator Act (IAA) sollte die Green Transition in Europa beschleunigen, Wachstumssektoren stärken und eine Antwort auf die chinesische Industriepolitik sein – drei Fliegen mit einer Klappe. Das Ergebnis ist jedoch ein Entwurf, der keine dieser Erwartungen ausreichend erfüllt.

Die Diagnose ist korrekt. Europa verliert industriell an Boden. Während China mit gezielter Industriepolitik strategische Sektoren aufbaut, bleibt Europa genau dort zurück, wo die Märkte der Zukunft liegen. Der Handlungsbedarf ist real und dringend.

Doch das vorliegende Rezept wird nicht ausreichen, um Europas Industrie zukünftig nachhaltig und global wettbewerbsfähig zu gestalten. Der IAA erscheint als politischer Kompromiss zwischen Paris und Berlin, nicht als ökonomisch rationales Konzept.

Grundsätzlich sind die vorgeschlagenen Instrumente nicht verkehrt: „Made with Europe”, grüne Leitmärkte, Bedingungen für ausländische Investitionen, alles Werkzeuge moderner Industriepolitik, die funktionieren können - unter den richtigen Bedingungen und für die richtigen Produkte.

Beispielsweise sollten vorgeschriebene Mindestanteile für europäische Produkte dort ansetzen, wo Marktkapazitäten noch im Aufbau sind, Wettbewerb entstehen kann und Lerneffekte reale Skalenvorteile versprechen. Batteriezellen und Elektrolyseure: vielleicht. Zement: nein.

Industriepolitik wirkt nur wohldosiert. Wer nicht differenziert, verfehlt seine Ziele."