Ein Vorschlag zur Governance und Finanzierung der europäischen Verteidigung

• Europa muss seine militärischen Fähigkeiten substanziell ausbauen und seine strategische Handlungsfähigkeit stärken, um die Abhängigkeit von externen Akteuren zu reduzieren.

• Dieser Vorschlag skizziert eine europäische Verteidigungsarchitektur der Zukunft, die auf Militärtechnologien der nächsten Generation sowie strategische Enabler wie KI, Cyber und Satelliten setzt – Bereiche, in denen eine europäische Zusammenarbeit effizienter ist als nationale Lösungen.

• Die Finanzierung erfordert einen gemeinsamen Ansatz über die Emission von gemeinsamen Anleihen zur Finanzierung der Europäischen Verteidigung mit gesamtschuldnerischer Haftung, um die Finanzierungskosten zu senken. Ein solches Instrument wäre ein wesentlicher Schritt hin zu einem sicheren europäischen Anleihemarkt (safe asset).

• Die Governance-Struktur sollte auf einem zwischenstaatlichen Vertrag einer Koalition williger EU-Mitgliedstaaten (“Team Europa”) basieren. Vorgesehen sind Lenkungsausschüsse für Verteidigung/Technologie sowie für Finanzierung; letzterer könnte in eine reformierte ESM-Struktur integriert werden.

• Das vorgeschlagene Ausgabeprofil sieht über zehn Jahre ein Ausgabevolumen von 1 % des BIP vor, was 1,8 bis 2 Billionen € (abhängig von der Größe des “Team Europa”) entspricht. Diese Schulden würden danach durch die Haushaltsmittel der Mitgliedsländer stabilisiert.

Kiel Institut Expertinnen und Experten