Ist die Finanzpolitik der Bundesländer nachhaltig?

Autoren

• Rosenschon
• A.

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Das Papier beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit die Steuerpolitik der Bundesländer als nachhaltig angesehen werden kann. Beim Vergleich der fiskalpolitischen Ausrichtung und der Haushaltspläne der 16 Bundesländer verfolgen nur Bayern und Sachsen eine Steuerpolitik, die als nachhaltig bezeichnet werden kann. Den anderen Staaten gelang es nicht, ihre Staatsverschuldung im Verhältnis zum BIP zu stabilisieren, geschweige denn abzubauen. Die größte Abweichung von einem nachhaltigen Budget besteht für Berlin mit einer „Nicht-Nachhaltigkeitslücke“ von 6,38 Prozent des BIP, gefolgt von Sachsen-Anhalt (1,77 Prozent des BIP). Letzteres weist die größte Schuldenquote unter den deutschen Flächenstaaten auf. Bremen und das Saarland sind Ausnahmefälle. Beide hatten im Jahr 2001 keine „Nicht-Nachhaltigkeitslücke“, erhalten jedoch seit 1994 Bundesmittel, die zur Rückführung früherer übermäßiger Schulden vorgesehen sind.