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Ausbau der Flughafeninfrastruktur: Konflikte und institutionelle Lösungsansätze
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JEL Classification
Schlagworte
Deutschland
Kennzeichnend für Flughafeninfrastrukturprojekte sind eine starke Politisierung der Entscheidungs- und Genehmigungsprozesse sowie jahrelange gerichtliche Auseinandersetzungen. Beides ist geeignet, Zweifel an der Effizienz der bestehenden institutionellen Regelungen und der Rationalität der staatlichen Planungs- und Genehmigungsentscheidungen zu nähren und deren gesellschaftliche Akzeptanz zu verringern. In dieser Studie werden die grundlegenden Probleme einer effizienzorientierten Flughafeninfrastrukturpolitik dargestellt und die Erfahrungen diskutiert, die in verschiedenen Infrastruktursektoren und Ländern mit unterschiedlichen institutionellen Rahmenbedingungen gemacht wurden. Vor diesem Hintergrund werden Leitlinien für eine effizienzorientierte Reform des institutionellen Rahmens der Flughafeninfrastrukturpolitik entwickelt.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Grundlagen der Analyse
2.1 Institutionenökonomische Grundkonzepte. - 2.2 Grundprobleme einer effizienzorientierten Infrastrukturentwicklung im Flughafensektor. - 2.2.1 Externe Nutzen und Kosten eines Flughafenausbaus: Das NIMBY- und das BANANA-Problem. - 2.2.2 Transaktionsprobleme privater Verhandlungslösungen. - 2.3 Grundlegende staatliche Entscheidungsstrukturen. - 2.3.1 Direkt-demokratische Entscheidungsfindung. - 2.3.2 Repräsentativ-demokratische Entscheidungsfindung. - 2.3.3 Bürokratische Entscheidungsfindung. - 2.4 Die Bedeutung der föderalen Kompetenzverteilung. - 2.5 Zusammenfassung
3 Planungs- und Durchsetzungsprozesse im intersektoralen und internationalen Vergleich
3.1 Große Infrastrukturprojekte in Deutschland. - 3.1.1 Flughafeninfrastruktur: Entwicklung des Rechtsrahmens und Konfliktlösungsstrategien. - 3.1.2 Andere Infrastruktursektoren: Rechtsrahmen und Erfahrungen. - 3.2 Flughafeninfrastrukturprojekte in England und der Schweiz. - 3.2.1 Rechtsrahmen und Planungssystem in England. - 3.2.2 Rechtsrahmen und direkt-demokratische Einwirkungsmöglichkeiten in der Schweiz. - 3.3 Schlussfolgerungen
4 Leitlinien einer Reform
4.1 Die Leitlinien im Überblick. - 4.2 Leitlinie 1: Klare horizontale Aufgaben- und Kompetenzzuordnung, Privatisierung. - 4.2.1 Überblick. - 4.2.2 Fokussierung der Aufgaben des Planfeststellungsverfahrens (PFV). - 4.2.3 Entpolitisierung des PFV. - 4.2.4 Zusammenfassung. - 4.3 Leitlinie 2: Funktionsfähiger institutioneller Wettbewerb. - 4.3.1 Überblick. - 4.3.2 Föderale Kompetenzzuordnung für Ausgestaltung und Durchführung der PFV. - 4.3.3 Föderale Kompetenzzuordnung für PFV-fremde Politikaufgaben im Bereich der Flughafeninfrastruktur. - 4.3.4 Zusammenfassung. - 4.4 Leitlinie 3: Offenheit, Transparenz und Verbindlichkeit des behördlichen Verfahrens. - 4.4.1 Überblick. - 4.4.2 Prozedurale Restriktionen. - 4.4.3 Gerichtliche Überprüfung. - 4.4.4 Zusammenfassung. - 4.5 Leitlinie 4: Kompensationspflichten, Auflagen und Nutzungsbeschränkungen. - 4.5.1 Überblick. - 4.5.2 Internalisierung externer Effekte – umweltökonomische Grundlagen. - 4.5.3 Besonderheiten im Flughafenbereich und ihre Konsequenzen. - 4.5.4 Zusammenfassung. - 4.6 Leitlinie 5: Administration des Planfeststellungsbeschlusses (Ex-post-Governance). - 4.6.1 Überblick. - 4.6.2 Zur Struktur des Governance-Problems. - 4.6.3 Zur Organisation der Ex-post-Governance. - 4.6.4 Zusammenfassung
5 Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse
Literaturverzeichnis
